§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen „Ambulanter-Hospizdienst-Soest e.V.“ und hat seinen Sitz in 59494 Soest.

Der Verein ist am 13. Dezember 1995 unter dem Namen „Freunde und Förderer des Hospizes Marienstift und der Hospizbewegung im Kreis Soest e.V.“ gegründet worden.

Der Verein ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Arnsberg unter der Nr. 70864 eingetragen.

§ 2 (Geschäftsjahr)

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 3 Zweck

Der Verein geht davon aus, dass Unheilbarkranke und Sterbende – unabhängig von ihrer Abstammung, ihrer Sprache, ihrer Heimat und Herkunft, ihres Glaubens, ihrer religiösen Überzeugung – bis zu ihrer letzten Lebensstunde durch ihre Familienangehörigen und freiwillige Helferinnen und Helfer unter Leitung fachkundiger Personen begleitende Hilfe und Trost erfahren sollen (Hospiz-Gedanke).

Zweck des Vereins ist die Förderung des Hospizgedankens im Kreis Soest. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Förderung stationärer Hospizarbeit, die Förderung und Durchführung ambulanter Hospizarbeit, durch Aufklärung, Beratung und Schulung von Menschen, die hierzu Bedarf haben oder sich in der Hospizarbeit betätigen wollen, sowie der Begleitung von schwer kranken und sterbenden Menschen im Sinne der Hospizarbeit.

Der Satzungszweck wird verwirklicht durch Gewinnung und Koordination ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Hospizarbeit, sowie durch Unterstützung anderer entsprechender Körperschaften und Institutionen.

Neben der Schulung, Gewinnung und Koordination ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert der Verein die Bevölkerung über das Leben zu seinem Ende und bietet Beratung zur Vorsorge an. Der Verein leistet trauernden Hinterbliebenen Beistand. In Bezug auf rechtliche, medizinische, psychologische oder seelsorgerische Beratung verweist der Verein an sachkundige Stellen.

Der Vereinszweck wird als christliche Aufgabe verstanden. Der Verein orientiert sich an den Leitsätzen des Evangeliums, wie sie Grundlage z.B. für die Tätigkeit der Caritas und Diakonie sind.

§ 4 Selbstlose Tätigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

§ 5 Mittelverwendung

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

§ 6 Verbot von Begünstigungen

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 7 Mitgliedschaft: Eintritt

Mitglieder können einzelne natürliche oder juristische Personen werden.

Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Beitrittserklärung beantragt und durch Vorstandsbeschluss erworben.

§ 8 Mitgliedschaft: Beendigung

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Auflösung der juristischen Person, Austritt oder Ausschluss.

Der jederzeit mögliche Austritt erfolgt durch eine schriftliche Erklärung an den Vorstand.Die Austrittserklärung muss mit einer Frist von einem Monat jeweils zum Ende des Geschäftsjahres erklärt werden.

Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten, die Verletzung satzungsmäßiger Pflichten oder Beitragsrückstände von mindestens einem Jahr. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die schriftlich binnen eines Monats an den Vorstand zu richten ist. Die Mitgliederversammlung entscheidet im Rahmen des Vereins endgültig. Dem Mitglied bleibt die Überprüfung der Maßnahme durch Anrufung der ordentlichen Gerichte vorbehalten. Die Anrufung eines ordentlichen Gerichts hat aufschiebende Wirkung bis zur Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung.

§ 9 Beiträge

Die Mitgliederversammlung legt in einer Beitragsordnung Höhe und und Fälligkeit der Vereinsbeiträge fest.

§ 10 Organe und Einrichtungen

Organe des Vereins sind Mitgliederversammlung und Vorstand.

§ 11 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Vereinsorgan. Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere die Wahl und Abwahl des Vorstands, Entlastung des Vorstands, Entgegennahme der Berichte des Vorstandes, Wahl der Kassenprüfern/innen Festsetzung von Beiträgen und deren Fälligkeit, Beschlussfassung über die Änderung der Satzung, Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins, Entscheidung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern in Berufungsfällen sowie weitere Aufgaben, soweit sich diese aus der Satzung oder nach dem Gesetz ergeben.

Im erstem Halbjahr eines jeden Geschäftsjahres findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt.

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von einem Monat schriftlich oder per E-Mail an die zuletzt vom jeweiligen Mitglied bekanntgegebene E-Mail Adresse unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt als den Mitgliedern zugegangen, wenn es an die letzte dem Verein bekannt gegebene Anschrift gerichtet war.

Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens eine Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich beantragt. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekanntzumachen.

Anträge über die Abwahl des Vorstands, über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins, die den Mitgliedern nicht bereits mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zugegangen sind, können erst auf der nächsten Mitgliederversammlung beschlossen werden. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet.

Zu Beginn der Mitgliederversammlung ist ein Schriftführer zu wählen. Sofern neben dem Versammlungsleiter ein oder mehrere Vorstandsmitglieder bei der Versammlung anwesend sind, kann nur ein weiteres Vorstandsmitglied zum Schriftführer gewählt werden.

Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.

Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht.

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 12 Vorstand

Der Vorstand im Sinn des § 26 BGB besteht aus dem/der 1. und 2. Vorsitzenden und dem/der Kassierer/in. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.Zwei Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam.

Zum erweiterten Vorstand wird ein Schriftführer oder eine Schriftführerin gewählt. Dieses Vorstandsmitglied ist nicht vertretungsberechtigt.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt.

Wiederwahl ist zulässig.

Der Vorstand bleibt solange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist.

Sofern es die Mitgliederversammlung beschließt, stellt der Vorstand weitere organisatorische Einrichtungen auf, insbesondere einen Beirat zu seiner Unterstützung und Ausschüsse mit besonderen Aufgaben. In diesen Fällen beruft der Vorstand die Mitglieder dieser Gremien.

Der Vorstand ist berechtigt, zur Unterstützung seiner Arbeit nicht vertretungsberechtigte Beisitzer oder Beisitzerinnen in den Vorstand zu berufen.

Der Vorstand führt die Geschäfte ehrenamtlich. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben.

Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren eine/n Kassenprüfer/in. Im darauffolgenden Jahr wählt die Mitgliederversammung eine/n zweite/n Kassenprüfer/in für zwei Jahre.

Diese/r darf nicht Mitglied des Vorstands sein.

Wiederwahl ist zulässig.

§ 13 Auflösung

Die Auflösung kann vom Verein nur in einer besonderen, zu diesem Zweck mit einer Frist von einem Monat einzuberufenden Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Christliches Hospiz Soest gGmbH, Wienburgstr. 62, 48147 Münster als Träger des stationären Hospizes in Soest.

Sollte die begünstigte Gesellschaft als Träger des stationären Hospizes in Soest oder das stationäre Hospiz in Soest zum Zeitpunkt der Auflösung des Vereins nicht existieren, fällt das Vermögen des Vereins an den Träger des stationären Hospizes, das zum Zeitpunkt der Auflösung oder Aufhebung des Vereins in nächster Entfernung zum Sitz des Vereins liegt.  

Der begünstigte Träger hat das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke, insbesondere zur Verwirklichung des Hospizgedankens zu verwenden.


Beschlossen in der Mitgliederversammlung des Vereins am 21. März 2019.

Gezeichnet im Protokoll der Versammlung.